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Kerbusch: "Ganz weit vorne"

(Erstellt am 10.10.2019 )

Willy Kerbusch stellt im Rat den Haushalt vor

Kämmerer bringt ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 ein

Kämmerer Willy Kerbusch hat in der Ratssitzung am Mittwochabend im Schloss Neersen einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 eingebracht.

Einige Rahmendaten: Ergebnisplan 2020 Erträge 153 Mio Euro (2019: 150), Aufwendungen 152 Mio (149), Ergbrnisprognose 1,150 Millionen. Dabei sind, so Kerbusch, die finanziell zu Buche schlagenden Mehrkosten des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), des Gute-Kita-Gesetzes und eine Modellrechnung des Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW (alle drei zusammen knapp zwei Millionen Euro Mehrbelastung) noch nicht berücksichtigt.

Die Steuersätze sind im Entwurf unverändert (Grundsteuer A 260, B 495, Gewerbesteuer 439). Kerbusch: „In Sachen Steuersätze liegen wird im unteren Drittel in NRW.“

Fürs laufende Jahr 2019 erwartet der Kämmerer ein positives Jahresergebnis. Der Höchststand der Verschuldung wurde im Jahr 2017 erreicht (117,6 Millionen Schulden „über alles“) – und er und wird seitdem kontinuierlich zurückgeführt; 2020 sollte der Schuldenstand laut Plan bei 100,5 Millionen Euro liegen. Laut Kerbusch bist auch das „Problem Liquiditätslage inzwischen erledigt“.

Fast 40 Millionen Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuereinnahmen sind für 2020 mit 38,9 Millionen Euro veranschlagt. Zur Einordnung: 1980 lagen sie bei knapp 4 Millionen D-Mark.

Willy Kerbusch, Simone Küppers und Josef Heyes mit dem HH-Entwurf

Positiv auch die Entwicklung der Ausgleichsrücklage, die noch 2016 bei null gelegen hatte, 2019 auf 12,3 Millionen prognostiziert wird und für 2020 mit 13,3 Mio veranschlagt wird. Die Eigenkapitalquote I (aktuellst-mögliche Berechnung 2018) liegt bei 44 Prozent, die Eigenkapitalquote II (unter Berücksichtigung der Investitionen Dritter in städtische Maßnahmen, beispielsweise Landesgelder für Stadtsanierungsmaßnahmen) bei rund 64 Prozent. Kerbusch:

„Damit sind wir in NRW ganz weit vorne.“

Verabschiedung im Dezember

Aus der Beteiligungswirtschaft (in der Hauptsache Konzessionsabgaben Stadtwerke, Konzessionsabgaben Versorgungsnetz, Gewinne Wasserwerk, Versorgungsnetz und Stadtwerke) erwartet die Stadt 2020 rund 8,7 Mio. Die Kreisumlage beträgt bei einem in den Plan eingearbeiteten unveränderten Hebesatz von 35,7 Prozent 28,6 Mio Euro.  

Der weitere Ablauf: Der Entwurf respektive seine Teilpläne werden jetzt bis Mitte Dezember in den Fachausschüssen beraten, am 11. Dezember tagt der Haupt- und Finanzausschuss als Koordinierungsorgan, verabschiedet soll der Etat dann vom Rat am 18. Dezember werden.

 

Kontakt - für Details bitte Namen auswählen

Herr Kerbusch Telefon: 0 21 56 / 949-177 E-Mail senden
Frau Küppers Telefon: 0 21 54 / 949-183 E-Mail senden