Stadt Willich

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Massive Investitionen geplant

(Erstellt am 22.11.2022 )

Kämmerer Dr. Raimund Berg erläutert den Haushaltsentwurf 2023

Stadtrat: Kämmerer Dr. Raimund Berg bringt Etat für 2023 ein

Schon seit Mitte Oktober liegt er den politischen Entscheidungsträgern vor, am Dienstagabend wurde er nun auch offiziell in den Rat und damit in die Beratung eingebracht: Kämmerer Dr. Raimund Berg hat den Entwurf des Etats der Stadt Willich für das Jahr 2023 eingebracht. Einige Zahlen und Fakten:

  • Der Entwurf sieht bei einem Ergebnis von 179,3 Millionen Euro ein Defizit von 3,3 Millionen Euro vor
  • Der negative Saldo im Finanzplan ist im Wesentlichen eine Folge des „Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land NRW“
  • 42,46 Millionen Euro Investitionen stehen an, davon rund 28 Millionen in Baumaßnahmen,
  • 4,1 Millionen gehen allein in den Bereich Feuerwehr- und Rettungsdienst (Wache Willich und Neubau Wache Neersen), außerdem
  • Investitionen in Schulen (5,4 Millionen), unter anderem ins St. Bernhard-Gymnasium und Robert-Schuman-Europaschule
  • in Tageseinrichtungen (5,2 Mio. €)
  • Regenerative Energien/PV-Anlagen (4 Mio. €)
  • Sanierung Verwaltungs-Gebäude St. Bernhard (3,9 Mio. €)
  • Die Steuersätze bleiben konstant

2025 keine Nettokreditaufnahme mehr

Die durch negative Jahresergebnisse (2014 und 2015) aufgezehrte Ausgleichsrücklage wurde in den Folgejahren wieder aufgestockt, für 2023 ist noch einmal ein Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage vorgesehen, ab 2024 sind wieder positive Jahresergebnisse eingeplant. In der mittelfristigen Finanzplanung ist im Jahr 2025 keine Nettokreditaufnahme mehr vorgesehen.

Hoher Zuschussbedarf besteht nach wie vor unter anderem in den Bereichen

  • Tagesbetreuung für Kinder (15,4 Mio. €)
  • Schulträgeraufgaben (14,3 Mio. €)
  • Wirtschaftliche Jugendhilfe (8,6 Mio. €)

Wie Berg weiter ausführte, sieht er die Stadt auch für 2023 gut aufgestellt: Sollte es der Immobilienmarkt hergeben, werde man in der Lage sein, attraktive Immobilien zu erwerben. Sowohl auf der Ausgaben- wie auf der wegen sich gut entwickelnder Gewerbesteuereinnahmen günstigen Einnahmenseite könne man von einer „Politik der ruhigen Hand“ ausgehen. Willich sei nach wie vor eine wohlhabende Stadt, die „auf hohem Niveau Leistungen für die Bürger aller Altersklassen anbieten könne“, so Berg.

Kämmerer Dr. Raimund Berg mit dem Etatentwurf 2023

Im Bereich der Sparmaßnahmen führte Berg unter anderem Umsetzung der Maßnahmen der Finanzkommission an: Reduzierte Transferaufwendungen, eine effizientere und klimaangepasste Neuorganisation des Winterdienstes und eine einprozentige Reduzierung des globalen Aufwandes – unterm Strich laut Kämmerer Gesamteinsparungen von rund 4,3 Millionen Euro.

Sorge bereite der Mangel an Fachkräften, wobei man in der Stadt Willich auch auf der Suche nach Mitarbeitern vor allem im technischen Bereich sei und sich deswegen an vielen Stellen die Frage stelle, ob man Projekte im vorgesehen Maße umsetzen könne. Vergleichsweise stehe man allerdings in der Frage der besetzten Stellen in der Stadt Willich gut da; hier wie auch in Sachen Besetzung der Ausbildungsplätze beschreite man erfolgreich neue Wege:

„In Sachen Personalentwicklung und – Beschaffung haben die zuständigen Kollegen einen guten Job gemacht.“  

Ukrainekrieg als Kostentreiber

Generelle Kostentreiber seien zum einen der Ukrainekrieg mit seinen mannigfaltigen Auswirkungen, die Inflation und Preissteigerungen für Strom, Gas Wärme – allerdings hätten die gestiegenen Energiepreise „keine Auswirkungen auf das Ergebnis 2023 und die Ergebnisse 2024 und 25.“

Auch ein Lob in Richtung Kreis hatte Berg parat: Dort habe man nicht nur klare Signale gesendet, nach der es nicht zu einer Erhöhung der Kreisumlage kommen werde. Auch 4,5 Millionen Euro nicht verbrauchte Gelder aus einem Pflege-Topf würden auf die Städte und Gemeinden verteilt, rund 750.000 Euro fließen demnach nach Willich.  

Der Entwurf des Etats (download am Ende der Seite) wird jetzt in Fraktionen und Fachausschüssen beraten und soll in der Ratssitzung am 20. Dezember verabschiedet werden.