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Populistisch und nachweisbar unwahr

(Erstellt am 16.10.2020 )

Gregor Nachtwey

Gregor Nachtwey weist Kritik an Geschwindigkeits-Messungen deutlich zurück

In aller Deutlichkeit hat jetzt Gregor Nachtwey, Technischer Dezernent der Stadt Willich, die Kritik der Fraktion „Für Willich“, an den Ergebnissen der durchgeführten Messungen an der Kreuzung der Neusser Straße/Martin-Rieffert-Straße zurückgewiesen.

Unter anderem hatte die Fraktion behauptet, die Ergebnisse seien „absolut nicht akzeptabel“, da unter anderem das Messgerät „am falschen Platz gestanden“ habe und „der Zeitpunkt der Messung falsch gewählt worden“ sei. Zur Vorgeschichte: Im Mai hatte die Fraktion die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Neusser Straße von 50 km/h auf 30 km/h beantragt. Eine nach Straßenverkehrs-Ordnung dafür allerdings nötige „zwingende Notwendigkeit“ lag nicht vor: Es gab keine Erkenntnisse zu geschwindigkeitsbedingten Unfällen. Darum waren die beteiligten Behörden (Straßenverkehrsbehörde, Straßenbaulastträger und Polizei) übereingekommen, festzustellen, ob höhere Fahrgeschwindigkeiten vorherrschen: Es wurden "verdeckte Geschwindigkeitsmessungen" mit einem Seitenradargerät durchgeführt.

Nachtwey stellt jetzt zum Vorwurf, das „Messgerät habe an der falschen Stelle gehangen, richtig, dass „Messungen in Kreuzungsbereichen aus technischen Grüßen nicht möglich“ seien - daher wurde das Gerät in Kreuzungsnähe angebracht: „Diese Stelle wird nach wie vor für richtig gehalten, um das Geschwindigkeitsniveau im betrachteten Bereich festzustellen.“

Behauptung "entbehrt jeder Grundlage"

Dass – wie behauptet - der Zeitpunkt der Messung auch wegen der Sommerferien „der denkbar schlechteste gewesen“ sei, entbehre jedenfalls jeder faktischen Grundlage: Konkret sei die verdeckte Messung zwischen dem 23. und dem 30. Juni durchgeführt worden. Die Sommerferien begannen am 29. Juni: „Lediglich die letzten anderthalb Tage des Messzeitraums“, so Nachtwey, „lagen also in den Sommerferien. Die Zahl der erfassten Fahrzeuge betrug am 29.06.2020 insgesamt 2.922, an den übrigen Tagen außerhalb der Sommerferien lag die Gesamtzahl der Fahrzeuge zwischen 1.617 und 3.315. Die am 29.06.2020 festgestellte Anzahl liegt also klar innerhalb dieses Rahmens.“

Deutliche Verärgerung

Auch die Behauptung, zu Corona-Zeiten würden Verkehre zu anderen Zeiten stattfinden als üblich, und dies sei nicht berücksichtigt worden, weist der Technische Beigeordnete deutlich zurück: „Das Seitenradargerät erfasst die Fahrzeuge und misst deren Geschwindigkeiten über den gesamten Zeitraum der Messung hinweg durchgehend, also 24 Stunden täglich. Sofern wegen Corona der Verkehr zu anderen Zeiten stattfindet als üblich, wurde auch dieser erfasst.“

Nachtwey ist seine Verärgerung über die pauschalen Vorwürfe der Fraktion deutlich anzumerken:

„Ich halte derartige Anträge und die dann nachgeschobene Kritik am absolut korrekten Vorgehen der Verwaltung, weil einem die faktischen Ergebnisse nicht passen, für populistisch: Mit berechtigter Kritik setzen wir uns gerne auseinander – aber nur zugunsten des politischen Effekts Behauptungen in die Welt zu setzen, die nachweislich unwahr sind, ist auch im Sinne der Sache, hier also der Sicherheit der Bürger, wenig hilfreich.“  

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Frau Hohnen Telefon: 0 21 56 / 949-313 E-Mail senden