Stadt Willich

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Verschuldung wird reduziert

(Erstellt am 11.10.2018 )

Willy Kerbusch

Kämmerer Willy Kerbusch bringt im Rat ausgeglichenen Etat-Entwurf 2019 ein

Den Entwurf eines ausgeglichenen Etats für 2019 hat Kämmerer Willy Kerbusch am Donnerstagabend in den Rat der Stadt Willich eingebracht.

Haushaltsentwurf 2019 und die mittelfristige Finanzplanung, die ich Ihnen heute vorstelle, spiegeln die Situation einer Stadt Willich wider, die die von Ihnen, meine Damen und Herren, gesetzten hohen Standards in allen Lebensbereichen mittelfristig sichert.

so der Kämmerer in seinen einleitenden Worten. Ein kurzer Überblick zu wesentliche Zahlen:  

  • Gesamtbetrag Erträge 149.136.841 € (Plan Vorjahr 142 Mio)
  • Gesamtbetrag Aufwendungen auf 149.090.889 € (139 Mio)
  • Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.804.946 € (8,3 Mio)
  • Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 18.861.437 € (16,6 Mio)
  • Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 7.000.000 € (9,3 Mio)
  • Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 3.775.000 € (3,7 Mio)
  • Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen 6.492.006 € (davon 30 Prozent gesperrt, für eine Inanspruchnahme des gesamten Kreditrahmens bedarf es der Freigabe durch den Haupt- und Finanzausschuss, Vorjahr 7,1 Mio).
  • Verpflichtungsermächtigungen (zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren): 15.886.920 € (16,6 Mio)
  • Unveränderter Höchstbetrag Kredite zur Liquiditätssicherung 32.000.000 € Steuersätze (unverändert): Grundsteuer A 260, Grundsteuer B 495, Gewerbesteuer 439.
Grafik entwicklung Kreisumlage

Wie Kerbusch unter anderem erläuterte, hatten Einbrüche bei der Gewerbesteuer und andere Faktoren in den Jahren 2015 und 2016 zu Haushaltssperren geführt. Ab dem Jahr 2017 wurden die Ertragserwartungen im Gewerbesteuerbereich auf das Durchschnittsniveau der letzten Jahre angepasst. Der städtische Haushalt weist aktuell sowohl kurz- als auch mittelfristig deutliche Überschüsse aus. Dies sei auf die konjunkturellen Faktoren wie die Einkommenssteuerentwicklung, die Niedrigzinsphase und auf die nachhaltige Wirkung der Konsolidierungsmaßnahmen zurück zu führen. Die Entwicklung der Gemeindefinanzierung (Wegfall der Stärkungspaktumlage und der Kommunalfinanzierung des Fonds Deutsche Einheit) und die damit verbundene finanzielle Entlastung der Stadt Willich, ermögliche eine dauerhafte Grundfinanzierung des städtischen Haushaltes. Wichtig sei nun, "bei diesen positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Grundlagen für die Zukunft zu legen, also die Ausgleichsrücklage durch die Haushaltsüberschüsse wieder auf das Niveau von vor der Wirtschaftskrise aufzustocken."

Willich abundant

In Folge der Veränderungen bei der Gemeindefinanzierung gilt die Stadt Willich seit 2012 als „abundant“: sie erhält grundsätzlich keine Schlüsselzuweisungen des Landes mehr. Eine Ausnahme ergibt sich hier im Jahr 2018, da die Stadt Willich durch eine schlechte Ertragssituation im sogenannten „Referenzzeitraum“ (1.7.2016 bis 30.6.2017) einmalig Schlüsselzuweisungen erhalten hat.

Der Etatentwurf 2019

Es ist vorgesehen, ab dem Haushaltsjahr 2020 auf eine Nettokreditaufnahme zu verzichten und damit die Verschuldung der Stadt Willich stetig wieder zurückzuführen. Die Kredite zur Liquiditätssicherung erreichten zum 31.12.2011 mit knapp 33,5 Mio. Euro ihren Höchststand; eine konsequente Rückführung der Liquiditätskredite ist im Haushalt eingeplant. Kerbusch:

„Faktisch wird die Gesamtverschuldung bereits seit 2016 zurückgeführt.“

Der Einschätzung der aktuellen Bevölkerungsentwicklung wird aktuell und in den kommenden Jahren Rechnung getragen. Sowohl im Bereich der Tageseinrichtungen als auch im Bereich des sozialen Wohnungsbaus und der Unterbringung der Flüchtlinge, für die ein Bleiberecht ausgesprochen wird, sorgt die Stadt Willich weiterhin für die notwendige Infrastruktur.

Keine Sportsstättengebühren

Kerbusch: „Der Haushaltsplanentwurf 2019 und die Finanzplanung bis 2022 zeigen auf, dass die Konsolidierungsanstrengungen des Jahres 2013 erfolgreich und der alternativlose Weg waren, eine selbstbestimmte Haushaltswirtschaft zu sichern. Der Haushaltsplanentwurf 2019 enthält weiterhin die langsame Rückabwicklung der lange durchgehaltenen Pauschalkürzungen.“ Auf Sportstättengebühren, Pflasterzaster, Parkgebühren und ähnliches soll bei der Stadt Willich auch weiterhin verzichtet werden. Dabei werde es jedoch nicht möglich sein, das städtische Leistungsangebot grundsätzlich zu erhöhen, da die Rücklagen der Stadt Willich in den letzten Jahren in Anspruch genommen wurden und vorrangig wieder aufzufüllen seien.

Grafik Entwicklung Schuldenstand

Die Gewerbesteuereinnahmen sind angestiegen. Für die kommenden Jahre sei konstant von einem weiteren leichten Zuwachs auszugehen. Dies bestätigen auch die offiziellen Steuerschätzungen, derzeit sei hier nicht von einem erhöhten Risiko auszugehen.

Kerbusch: Stadt gut aufgestellt

Die Auswirkungen der künftigen Einwanderungen und die damit zusammenhängende Finanzierung seien derzeit aufgrund der weltpolitischen Situation nicht abzuschätzen. Mittlerweile sind die Zahlen durch freiwillige Ausreisen und Anerkennungen kontinuierlich zurückgegangen, damit auch die damit zusammenhängenden Kosten und die finanziellen Zuweisungen des Landes. Weiterhin werden Notunterkünfte vorgehalten, aber auch weitere Liegenschaften; die Entwicklung im Asylbereich müsse ebenso beobachtet werden wie Unwägbarkeiten durch die weiterhin steigenden finanziellen Belastungen im Jugendhilfebereich sowohl bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe als auch im Bereich der Kindertagesstätten.

Die wirtschaftliche Jugendhilfe wird durch schwer kalkulierbare Fallzahlen und steigende Personalkosten geprägt. Eine kurzfristige Einflussnahme ist schwer möglich; eine höhere Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung, die demographische Entwicklung und Zuwanderung sind Gründe für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen.

In der mittelfristigen Planung sieht Kerbusch die Stadt Willich finanziell nach derzeitigem Stand gut aufgestellt.

Der weitere Beratungsverlauf: Zunächst steht von Mitte November bis Mitte Dezember Beratung der Teilpläne durch die Fachausschüsse an, am 12. Dezember tagt der Haupt- und Finanzausschuss als „Haushaltskoordinierungsorgan“, in der letzten Sitzung des Rates am 18. Dezember soll es dann zur Beschlussfassung des Haushaltes 2019 kommen.

Kontakt - für Details bitte Namen auswählen

Herr Kerbusch Telefon: 0 21 56 / 949-177 E-Mail senden
Frau Küppers Telefon: 0 21 54 / 949-183 E-Mail senden