Stadt Willich

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Kostenerstattungsbetrag für Ausgleichsmaßnahmen

Im Zuge von Baumaßnahmen kommt es zu Eingriffen in Natur und Landschaft.

Unvermeidbare erhebliche Eingriffsfolgen sind auszugleichen, wobei der Eingriff auf der beeinträchtigenden Fläche selbst oder - wenn das nicht möglich ist - durch Maßnahmen an anderer Stelle kompensiert werden muss. Meist sind die Baugrundstücke zu klein, um den Eingriff dort zu kompensieren. Daher werden Kompensationsflächen im Baugebiet oder - wenn dies nicht möglich ist - an anderer Stelle von der Stadt angelegt.

Kostenerstattung

Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für diese Maßnahmen einen Kostenerstattungsbetrag. Der Betrag errechnet sich aus den Herstellungskosten zuzüglich entstandener Grunderwerbskosten für die Flächen.

Die Erstattungspflicht entsteht mit der Herstellung der Ausgleichsflächen. Die Gemeinde kann die Kosten allerdings bereits dann geltend machen, sobald Grundstücke - auf denen Eingriffe zu erwarten sind - baulich oder gewerblich genutzt werden dürfen. In diesem Falle liegen dem Betrag die voraussichtlich entstehenden Herstellungskosten zu Grunde.

Rechtsgrundlage

Der Siebente Teil des Baugesetzbuch enthält in den Paragrafen 135 a bis c grundlegende Vorschriften für die naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen.

So ist geregelt, dass die Ausgleichsmaßnahmen, die nicht auf dem jeweiligen Grundstück durchgeführt werden können, von der Gemeinde an Stelle und auf Kosten der Vorhabenträger beziehungsweise Eigentümer der Grundstücke durchzuführen sind. Die Gemeinde muss die hierfür notwendigen Flächen bereitstellen.

Einzelheiten zu der Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen regelt die Satzung, die sie im Downloadbereich weiter unten aufrufen können.